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Betreff: Rahmenplan „Holzmoor-Nord“ im Stadtbezirksrat

Pressemitteilung von Montag, 9. November 2015 Stadt Braunschweig

Rahmenplan „Holzmoor-Nord“ im Stadtbezirksrat

Braunschweig. Der Rahmenplan „Holzmoor-Nord“ wird in der Sitzung des Stadtbezirksrats 112 „Wabe-Schunter-Beberbach“ am Mittwoch, 11. November, ab 19 Uhr im Kulturzentrum Waggum, Fröbelweg 2, vorgestellt. Der Verwaltungsausschuss hatte im März vergangenen Jahres den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Holzmoor-Nord“, GL 51, mit dem Ziel gefasst, Wohnbauflächen zu schaffen und die vorhandene Klimaachse zu sichern.

Als Grundlage der weiteren Planungen wurde zunächst ein Rahmenplan erarbeitet, in dem die vielfältigen Rahmenbedingungen untersucht wurden.  Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer: „Dieser Rahmenplan, den wir jetzt vorstellen, ist eine gute Grundlage für die weiterführenden Planungsschritte. Das Projekt ‚Holzmoor-Nord‘ wird bei der anhaltend starken Wohnungsnachfrage als städtebaulich qualitätsvolles Quartier einen entscheidenden Beitrag zur nachhaltigen Siedlungsentwicklung Braunschweigs darstellen.“

In Zusammenarbeit mit dem Vorhabenträger soll nun ein Planungskonzept entwickelt werden, das dann Grundlage des Bebauungsplanverfahrens sein wird. In diesem Verfahren werden mit der frühzeitigen Beteiligung und der öffentlichen Auslegung noch weitere Beteiligungsschritte zur Einbindung der Öffentlichkeit erfolgen. Die Termine dieser Beteiligungsschritte stehen noch nicht fest, werden jedoch rechtzeitig bekannt gemacht.


Kontaktdaten:
Stadt Braunschweig
Pressestelle
Platz der Deutschen Einheit 1
38100 Braunschweig

 

 

 

Dringlichkeitsantrag im Bezirksrat: Die Abrissarbeiten im Holzmoor-Nord müssen gestoppt werden.

Im Holzmoor-Nord haben die ECB (Borek-Immobiliengesellschaft als Investor) und einige Privatpersonen mit dem Abriss von Gebäuden  begonnen.

Obwohl das Gebiet frühestens im Jahr 2017 bebaut werden soll.

Dieser frühe Termin ist äußerst ungünstig:

  • Für die dort wohnenden Menschen stellen diese unnötigen Maßnahmen zusätzliche – nicht zuletzt auch psychische – Belastung da.
  • In der Brut- und Setzzeit sollten derartige Eingriffe ohnehin unterbleiben. Es ist bekannt, dass dort zahlreiche Vogelarten nisten, sowie Fledermäuse leben.
  • Hinzu kommt, dass während der Abbrucharbeiten eine gutachterliche Untersuchung auf Vorkommen der charakteristischen Arten der offenen Feldflur (Reptilien, Brutvögel und Fledermäuse etc.) vorgenommen wird. Diese Untersuchung kann den wirklichen Bestand aufgrund der vergangenen und aktuellen Beeinträchtigungen nicht mehr erfassen.

 

Der Bezirksrat fordert, dass diese Arbeiten sofort eingestellt werden.

Foto: Henning Jenzen

Gebietsentwicklung „Holzmoor-Nord“

 

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 25. März 2014 den Aufstellungsbeschluss

zur 122. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Bebauungsplan „Holzmoor-Nord“,

GL 51, gefasst. Aktuell wird durch ein vom Investor beauftragtes Planungsbüro ein Rahmenplan

erstellt, der der Abstimmung der verbindlichen Planungsgrundlagen, Ziele und Methoden und

inhaltlich der Darstellung aller langfristigen Bedingungen für das Bauen innerhalb des Plangebiets dient.

 

Im Ergebnis sollen dabei die wesentlichen städtebaulichen Strukturen, Vorgaben, Restriktionen und Potentiale sowie Entwicklungsziele formuliert werden, die u.a. mit den betreffenden

Fachstellen der Verwaltung abgestimmt werden. Nach Vorliegen der Ergebnisse dieser Rahmenplanung ist ein darauf basierender städtebaulicher Entwurf auszuarbeiten, auf dessen

Grundlage das Bebauungsplanverfahren dann weitergeführt werden kann.

 

Es ist davon auszugehen, dass weitere Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens „Holzmoor-Nord“, GL 51, damit realistisch frühestens im 2. Quartal 2015 eingeleitet und das

Bebauungsplanverfahren somit – bei sehr optimistischer Betrachtung und dem Ausbleiben von unerwarteten Problemlagen – frühestens im 2. Quartal 2016 zum Abschluss gebracht werden könnte. Bautätigkeit wird somit frühestens im Herbst 2016 möglich sein.

 

Ein Großteil des Plangebiets wird derzeit als Kleingartenfläche sowie Garten- und Grabeland genutzt. Auf diesen Pachtflächen sind verschiedene bauliche Anlagen vorhanden, die vereinzelt

auch schon langjährig zu Wohnzwecken genutzt werden.

 

Der Vorhabenträger befindet sich nach wie vor in Abstimmungsgesprächen mit den Bewohnern mit dem Ziel, sozial verträgliche und einvernehmliche Lösungen herbeizuführen. Diese wurden seitens der Stadt als Voraussetzung für eine entsprechende Entwicklung des Plangebiets angesehen. Im Zuge der angestrebten

einvernehmlichen Lösungen sollen entsprechend der individuellen Bedürfnisse u.a. Ersatzgärten und/oder Ersatzwohnungen angeboten werden.

 

Daher wird geprüft, unter welchen Voraussetzungen in unmittelbarer räumlicher Nähe die vorzeitige Errichtung von Wohnungen zulässig wäre. Um hierfür die planungsrechtlichen Voraussetzungen

zu schaffen, ist eine Änderung des derzeit rechtsverbindlichen Bebauungsplans GL 30 für den betreffenden Teilbereich (Gewerbegebiet GE zu Allgemeinem Wohngebiet WA) erforderlich.

 

Die Durchführung einer entsprechenden Bebauungsplanänderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 1 Nr. 2 BauGB erfordert unter Beteiligung der betreffenden Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eine überschlägige Prüfung zur Einschätzung, ob der Bebauungsplan voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen hat (Vorprüfung des Einzelfalls).

 

Sollte dies der Fall sein, so könnte eine entsprechende Bebauungsplanänderung im beschleunigten Verfahren frühestens im 4. Quartal 2015 zur Rechtsverbindlichkeit gebracht werden. Diese Zeitplanung setzt jedoch voraus, dass das Projekt unverzüglich angestoßen wird. Die Anwendbarkeit des beschleunigten Verfahrens für die betreffende Bebauungsplanänderung

wird derzeit geprüft.

 

Der Vorhabenträger hat am 10. März 2015 der Verwaltung den nachfolgend aufgezeigten, aktuellen Stand der Gespräche und Verhandlungen mit den betreffenden Bewohnern mitgeteilt,

die teilweise bereits zu einvernehmlichen Abschlüssen geführt haben.

 

Der Vorhabenträger unterstützt einige Mieter bzw. Pächter auch unter teilweiser Einschaltung von Maklern aktiv bei der Wohnungssuche.

 

Auch Unterstützung bei den anstehenden Umzügen

(Organisation und Kostenübernahme sowie personelle Hilfestellung) und der Räumung und dem Abriss der Gartenlauben und dem Entfernen von Bäumen, Sträuchern etc. (Übernahme der Arbeiten bzw. Kosten) wurde vereinbart.

 

Im Plangebiet liegen insgesamt 100 Garten- und Wohngrundstücke. Für 84 davon besteht ein reines Grabeland-Pachtverhältnisse.

16 Grundstücke werden auch zu Wohnzwecken genutzt

(10 Pächter, 6 Mieter).

84 reine Grabeland-Pachtverhältnisse

62 Leerstände (17 Leerstände und 45 unterschriebene Pachtaufhebungsverträge),

acht Grabelandpächter haben ihre Pacht ein oder mehrere Jahre nicht gezahlt (Kündigung der Gärten demnächst vorgesehen),

für drei Pächter werden noch Alternativ-Gartengrundstücke gesucht,

mit elf Parzellen-Pächtern ist der Vorhabenträger noch in Gesprächen.

16 Grabeland-Grundstücke mit dauerhafter Wohnnutzung

fünf rechtsverbindliche Verträge wurden unterschrieben,

fünf Gutachten für Gebäudewerte liegen am 23.03.2015 vor. Auf dieser Grundlage Fortsetzung

der Verhandlungen,

für vier Grundstücke Suche nach Ersatzwohnraum durch Makler und Anzeigen,

für zwei Grundstücke Erarbeitung Konzept mit Sozialamt.

Ersatzwohnungen:

Wohnhausneubau im Holzmoor auf Grundstück des Vorhabenträgers für 7,50 €/m² Kaltmiete

mit zehnjähriger Bindung.

sieben Familien,

drei Vorverträge,

vier mit Interesse an Angebot.

 

Der Vorhabenträger geht davon aus, dass auch mit den verbliebenen Pächtern bzw. Mietern zeitnah, nachdem die beauftragten Wertermittlungsgutachten vorliegen, einvernehmliche Vereinbarungen

getroffen werden können.

 

I. V.

Gez.

Leuer


 

 

 

BraunschweigHeute:                     Kreuzung Bevenroder Str. - CDU schlägt Alarm

Querum. In der vergangenen Woche kam es zu einem schweren Unfall an der Kreuzung Bevenroder Straße und Essener Straße (BraunschweigHeute.de berichtete). Eine Fußgängerin wurde dabei lebensgefährlich verletzt. Der Stadtbezirksrates sieht schon länger ein Problem und forderte nun endlich Veränderungen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Thorsten Wendt (Vorsitzender der CDU-Fraktion, Wabe-Schunter-Beberbach) sagte gegenüber BraunschweigHeute.de: “Nachdem ich mehrere Hinweise von Querumer Bürgern erhalten habe, unter anderem von einer Bankmitarbeiterin der Sparkassenfiliale in Querum, die gleich an der Kreuzung liegt, habe ich mir den Bereich einmal angeschaut. In der Tat ist es so, dass diverse Linksabbieger in die Bevenroder Straße (aus der Essener Straße, Richtung Kreisel) den Passanten bei Überqueren der Straße fast “über die Füße fahren”.

 

Es geht um diesen Übergang. Wer links abbiegt, der muss auf Fußgänger Rücksicht nehmen. Foto: Robert Braumann

 


Meiner Ansicht nach könnte es sein, dass die Autofahrer beim Abbiegen aufgrund der vermeintlich gut ausgebauten Kreuzung  zu schnell  fahren, dass Blinklicht wird leider dann nicht oder zu spät wahrgenommen.” Bereits im Oktober hatte Wendt die Problematik angesprochen, dabei erhielt er nach eigener Aussage die Mitteilung, dass die Kreuzung von der Ampelschaltung her optimal ausgestattet sei und es auch ein gelbes Warnlicht gäbe. Nun also erneut ein schwerer Verkehrsunfall. “Nicht der Erste an dieser Kreuzung”, wie Wendt berichtet.

Auch Schüler der IGS Querum nutzen den Übergang. Foto: Robert Braumann

 

Gefahr für die Schüler?

Besonders problematisch sei die Situation, da die Schüler der IGS Querum den Übergang nutzen, um zu ihrer Schule zu gelangen. Wendt sagt: “Es wäre sicherlich ratsam und dieses habe ich auch Herrn Fränkel (Polizeidirektion Querum) vorgeschlagen, dort seitens der Polizei temporär eine Schulwegsicherung durchzuführen, das heißt die Polizei sollte des Öfteren gerade in der dunklen Jahreszeit in den Morgenstunden vor Ort sein.” Dazu hat Wendt weitere Pläne: “Versuchsweise könnte ein “Pappschutzmann” (ist nach meiner Kenntnis noch im Besitz der Stadt Braunschweig) im Bereich der Fußgängerquerung aufgestellt werden.”

 


Auch ein Verkehrszeichen, das bereits im Bereich Essener Straße auf die Fußgängersituation hinweist und die Autofahrer entsprechend sensibilisiert, könnte laut Wendt eine Lösung sein. Das Ganze wäre seiner Meinung nach zumindest einen Versuch wert. Er schlägt zudem eine Ortsbesichtigung der Kreuzung mit der Verwaltung und der Polizei vor, um die Situation noch einmal anzuschauen und eine Bewertung vorzunehmen.

POL-BS: 89-jährige Fußgängerin nach Unfall in Lebensgefahr

29.12.2014 – 10:26
 

Braunschweig (ots) - Braunschweig 29./24.12.14

Noch immer in Lebensgefahr befindet sich eine 89-Jährige, die am Heiligabend bei einem Unfall auf der Bevenroder Straße schwerste Verletzungen erlitt.

Die Polizei sucht dringend Zeugen, da der Unfallhergang bislang ungeklärt ist.

Nach den bisherigen Ermittlungen des Verkehrsunfalldienstes könnte die Rentnerin gegen 18.00 Uhr die Bevenroder Straße aus Richtung Essener Straße an der Ampel in Höhe der dortigen Landessparkasse überquert haben.

Möglicherweise stürzte sie dabei auf die Fahrbahn und wurde vom Auto einer 77-jährigen Fahrerin, die von der Essener Straße nach links abgebogen war, im Liegen überrollt. Die Autofahrerin gab an, keine Person auf der Straße bemerkt zu haben.

Hinweise bitte unter 0531/476 3935.

 

Rückfragen bitte an:


Polizei Braunschweig

PI Braunschweig, Öffentlichkeitsarbeit


Telefon: 0531/476-3034 und -3033

Fax: 0531/476-3035

E-Mail: pressestelle@pi-bs.polizei.niedersachsen.de
http://www.polizei-braunschweig.de 

 

 

 

 

 

 

Öffentliche Einladung des Ortsverbandes Wabe-Schunter

 

Donnerstag, 15. Januar 2015

 

"Wolfenbüttel als Landeshauptstadt" (Vortragsveranstaltung/

Referent: Herr Johannes Böker)

 

Beginn:

19.00 Uhr

Treffpunkt/Veranstaltungsort:

SCHÜTZENVEREIN QUERUM  VON 1874 e. V.,

Feuerbergweg 11,

38108 Braunschweig-Querum

 

Teilnahme/Veranstaltungshinweise:

--Anmeldung nicht erforderlich

--Eintritt frei

--Parkplätze sind ausreichend vorhanden

 

Verantwortlich:

Thorsten Wendt, CDU-Ortsverband Wabe-Schunter

Weitere Informationen gibt es im Internet unter

www.cdu-braunschweig.de


 

 

 

Programm des Weihnachtsmarktes in Querum am Sa. 6.12. ab 15 Uhr

Alte Dorfkirche Querum:

15.00 Uhr Kinderchor der St. Lukas Gemeinde
15.30 Uhr Mundharmonikafreunde „Schunterklang“
-Weihnachtslieder zum Mitsingen-
17.00 Uhr Frauenchor „Frohsinn“
17.30 Uhr Andacht/Lebendiger Adventskalender

-------------------------------------------------------------


Außenbereich rund um die alte Dorfkirche:
ab 15.00 Uhr:

--Bobbycar Stapler Parcour
--Kutschfahrten mit der Pferdekutsche
  (für Erwachsene und Kinder)
16.00 Uhr Ankunft des Weihnachtsmannes mit der Kutsche (der Weihnachtsmann ist bis circa 17.00 Uhr auf dem Weihnachtsmarkt)

Schunterbrücke wieder frei

31. Oktober 2014
Schunterbrücke wieder frei

Braunschweig. Die Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Schunter im Verlauf des Feuerbergweges in Querum ist wieder frei. Sie wurde in den vergangenen Wochen erneuert. Es sind nur noch Restarbeiten auszuführen.

 

Das Holz des über 30 Jahre alten Überbaus wies etliche Schäden auf. Bei Nutzung der vorhandenen Widerlager konnte die Brücke um einen halben Meter verbreitert werden.

 

 

 

 

29.10.2014 | 11:53 Uhr

POL-BS: Schuleinbrecher nach Alarmauslösung festgenommen

   

Braunschweig (ots) - Braunschweig, OT Querum 29.10.14, 01.19 Uhr

Die Ferienzeit nutzte ein 30-jähriger Braunschweiger, um in der Nacht zum Mittwoch in die IGS Querum einzubrechen.

Polizeibeamte konnten den Täter auf frischer Tat festnehmen, als er gerade dabei war, das Sicherheitskabel eines Laptops zu knacken, um diesen zu entwenden. Einen weiteren PC hatte er bereits in seinem Rucksack verstaut.

Nach einer Alarmauslösung gegen 01.20 Uhr hatten die Besatzungen mehrerer Funkstreifen das Gelände umstellt. Schließlich folgten sie im Gebäude dem Schein einer Taschenlampe und Aufbruchgeräuschen und entdeckten den Mann.

Ermittlungen zufolge war er mit einer Mülltonne als Aufstiegshilfe auf ein Flachdach gelangt, konnte dort ein Oberlicht gewaltsam öffnen und einsteigen.

Der als drogenabhängig und einschlägig polizeibekannte Beschuldigte wurde vorläufig festgenommen. Die Ermittlungen dauern an.


 

 

 

 

Das war das Volksfest in Querum

Bustaufe
Frühstück

 

                                                                               

 

CDU-Ortsverband Wabe-Schunter

 

Pressemitteilung zum Film und Vortrag Staatsbahnhof (Heiko Krause) am 02.10.2014

 

Heiko Krause:                                
                                                    Eine Multimediale Zeitreise
              Vom ersten Staatsbahnhof Deutschlands zum heutigen Ottmerbau

 

Film- und Vortragsveranstaltung am 02.10.2014

-Eine Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes Wabe-Schunter-

 

Die Resonanz dieser Veranstaltung übertraf alle Erwartungen.

Zu dem sehr interessanten Film und Vortrag erschienen ungefähr 40 Gäste, die im Anschluss zahlreiche Fragen zum Thema stellten, sowie auch fachkundige Ergänzungen und Anmerkungen machen konnten.

Zum Thema:

Die Reise ging mit dem Autor in das Jahr 1838 und zurück in die Gegenwart.
Historisches  Filmmaterial,  aufwendige Bildanimationen und eine bewegende  Musikuntermalung  über den  “Ersten Deutschen Staatsbahnhof“  wurden gezeigt.

Der „Alte Bahnhof in Braunschweig“ war zu seiner Zeit einer der schönsten
Kopfbahnhöfe  der Welt  (1838-1960).

Unter www.staatsbahnhof-braunschweig.de  sind weitere Informationen zu diesem Thema zu finden.

Heiko Krause wurde 1966 im Westlichen Ringgebiet Braunschweigs  geboren  und lebt dort mit seiner Familie bis heute.
Besonders die Geschichte des  Alten Bahnhofs hat es dem stellvertretenden Heimatpfleger des Westlichen Ringgebiets angetan.  Die erste Version des Films begeisterte bereits 2010 das Publikum zum Tag des offenen Denkmals und wurde von Heiko Krause 2013 zum Jubiläum 175 Jahre erste Deutsche Staatseisenbahn komplett überarbeitet und erweitert.

 

Der Autor ist unter folgender E-Mail-Anschrift erreichbar:

 webmaster@heiko-krause.de

 

Vielen Dank an Heiko Krause für seinen Beitrag in der Veranstaltungsreihe des CDU-Ortsverbandes.

 

Thorsten Wendt

(CDU-Ortsverband Wabe-Schunter)

Erster Spatenstich für das Feuerwehrhaus in Querum.

CDU-Ortsverband Wabe-Schunter

-Sommerprogramm 2014 des CDU-KV BS-

 

Gemeinsame Pressemitteilung zur Besichtigung des Biomasseheizkraftwerkes in Querum am 03.07.2014

 

 CDU-Ortsverbände Volkmarode-Dibbesdorf und Wabe-Schunter

 

Der CDU-Ortsverband Volkmarode-Dibbesdorf und der CDU-Ortsverband Wabe-Schunter führten gemeinsam am Donnerstag, 03.07.2014, eine Besichtigung des Biomasseheizkraftwerkes in Querum durch. Die Aktion fand in Kooperation mit  BS|ENERGY -GP Projektentwicklung- im Rahmen des CDU-Sommerprogramm 2014 des CDU-Kreisverbandes Braunschweig statt.

Aufgrund der sehr hohen Anzahl von Anfragen für die Führung durch die Anlage wurde die Besuchergruppe flexibel auf 31 Personen statt der zunächst geplanten 20 Personen erhöht. Die Großgruppe wurde geteilt, so dass Herr Ansgar Böhm und Herr Lutz Staake und sein Sohn die Führung der zwei Gruppen übernahmen.

Auch für die anwesenden Kinder gestaltete sich unsere Führung äußerst interessant.

Laut BS|ENERGY besteht die Anlage aus vier Komponenten:

Ein Blockheizkraftwerk und ein Holzheizkessel erzeugen Strom und Wärme. Zwei Wärmespeicher mit insgesamt 100m3 Speichervolumen halten ungenutzte Wärme vor und geben sie bei Bedarf wieder ab. Ein Reservekessel sichert die Versorgung, wenn zum Beispiel eine der anderen Anlagen gewartet werden muss.

Der Holzkessel wird mit Holzhackschnitzeln aus Waldrestholz befeuert. Das Restholz, wie zum Beispiel Baumkronen, kleinere Stämme und Äste, stammt aus Wäldern der Region Braunschweig und dem Elm. Das Holz wird noch im Wald zu Holzhackschnitzeln verarbeitet und durchschnittlich zwei bis drei Mal pro Woche mit einem LKW direkt zum Biomasse-Heizkraftwerk geliefert.

34 alte, mit Erdgas, Öl und Kohle betriebene Einzelfeuerstätten konnten in Gliesmarode durch den Anschluss an das Kraftwerk bislang stillgelegt werden.

 

Insgesamt eine schöne und sehr informative Veranstaltung.

 

Vielen Dank an die Firma BS|ENERGY für die gezeigte Flexibilität und die Unterstützung.

 

Dr. Günter Weinhausen

-Vorsitzender CDU-Ortsverband Volkmarode-Dibbesdorf-

 

Thorsten Wendt

-Vorsitzender CDU-Ortsverband Wabe-Schunter- 

 

 

Fotos privat/Wendt

Einladung

Zu einer Versammlung zum Thema

„Fragen rund um das Baugebiet Holzmoor Nord“.

 

Wann:                         am 24. April 2014

Wo:                             Gemeinderaum

St.-Lukas-Gemeinde, Eichhahnweg 27

 

Uhrzeit:                       18.30 Uhr

                                  

Gäste:                         Herr Stülten (Bezirksbürgermeister Bez. 112)

                                   Herr Dr. Mühlnickel (Stellvertr. Bezirksbürgermeister Bez. 112)

                                   Frau Nicole Palm (SPD-Ratsfraktion Braunschweig)

                                   Frau Antje Keller (CDU, evtl. noch ein weiteres Fraktionsmitglied)

                                   Herr Chmielnik (SPD-Bezirksratfraktion)

                                   Frau Schmieding (Grüne)

                                   Frau Jenzen (BiBS)

                                   Herr Rechtsanwalt Timo Sass (Geschäftsführer Mieterbund)

                                   Frau Evelyn Drews (stellvertr. Geschäftsführerin Mieterbund)

                                   Frau Angelika Meier (1. Vorsitzende Mieterbund)

 

                                  

Aus dem Artikel in der Braunschweiger Zeitung „Wir suchen einvernehmliche Lösungen“ geht hervor, dass es bezüglich der Rechtsfragen noch einige Unklarheiten gibt. Dieses und andere Themen bezüglich des Baugebietes sollen an diesem Abend erörtert und diskutiert werden.

Es wäre sicher sinnvoll, dass sich jeder Einzelne schon einmal im Vorfeld Gedanken darüber macht, was aus seiner Sicht erörtert werden sollte.

Braunschweig, 28. März 2014

 

                                                                                       

gez.

Klaus Eberhard                                                                      Astrid Brunke

 

 

 

 

Baugebiet Holzmoor-Nord: SPD-Dringlichkeitsanfrage zur Ratssitzung am 01.04.2014

 

 

Am 25. März 2014 hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Braunschweig die Aufstellung des

Bebauungsplans mit örtlicher Bauvorschrift „Holzmoor-Nord“, GL 51, beschlossen. In diesem

Gebiet wohnen seit Jahrzehnten Personen, zum Teil in gut ausgebauten, teilweise sogar zweigeschossigen

Häusern, die bei Umsetzung der Pläne des neuen Eigentümers ihre Häuser verlassen

müssten. Nach Aussage des Investors sind 21 Häuser betroffen (Braunschweiger Zeitung

vom 25. März 2014), für die offenbar jahrelang Grundsteuer an die Stadt Braunschweig

gezahlt wurde.

In diesem Zusammenhang fragen wir an:

1. Wie viele Personen werden mit Haupt- oder Nebenwohnung in diesem Gebiet im Melderegister

der Stadt Braunschweig geführt?

2. Für wie viele Gebäude in dem genannten Gebiet wurde von der Stadt Grundsteuer erhoben?

3. Welches ist der längste und welches der kürzesten Zeitraum (in Jahren), für den die

Stadt Grundsteuer für eines der Häuser erhoben hat?

 

gez. Manfred Pesditschek

Fraktionsvorsitzender

 

 


Warum mussten die Pächter im Holzmoor Grundsteuern bezahlen und warum bekamen sie die Grundsteuer 2013 wieder zurück?

Was ist geplant im Holzmoor in Querum?

Der Saal des Landhauses Moorhütte war gut gefüllt, als am 12.3. der Bezirksrat tagte. Überwiegend waren es Bewohner des Holzmoores und Bewohner Querums, die Neues über die Planung im Holzmoor Nord erfahren wollten.

 

Somit war es folgerichtig, dass der Tagesordnungspunkt 6: Änderung des Flächennutzungsplanes „Holzmoor-Nord“ und des entsprechenden Bebauungsplanes.

 

Herr Streich von der Stadtplanung konnte wenig beitragen, denn auf Seiten der Stadtverwaltung beginnt man erst mit der Planung. Als erster Schritt ist eine „frühzeitige Bürgerbeteiligung“ vorgesehen, deren Beginn in der Braunschweiger Zeitung angekündigt wird. Streich rief dazu auf, dass sich möglichst viele Bürger an diesem Schritt beteiligen.

Natürlich konnte er nicht sagen, welche Planungen auf Seiten des Investors schon stattgefunden haben. Einige Zuhörer sprachen von bereits fertigen Plänen, die aus einem internen Architektenwettbewerb hervorgegangen wären.

 

Der Investor ECB Beteiligungen Gesellschaft (gehört zur Richard Borek Unternehmensgruppe) hatte die Grundstücke von dem bisherigen Besitzer gekauft. Aus einer Pressemitteilung dieser Gesellschaft geht hervor, dass es geplant ist, „bezahlbaren Wohnraum zur Miete“ an dieser Stelle zu errichten.

 

Das Problem ist, dass in diesen Kleingärten bereits in den 30-iger Jahren Wohnhäuser entstanden, die heute noch bewohnt werden.

Zwar versprach der Investor mit den Anwohnern zu sprechen und nach einvernehmlichen Lösungen zu suchen. Aber nach Aussage der Anwohner ist, bis auf einen recht allgemein gehaltenen Brief, nichts geschehen.

 

In der anschliessenden Einwohnerfragestunde wurden zahlreiche rechtliche Fragen: Wer bezahlt den Abriss, warum hat das Finanzamt die Grundsteuer zurückgezahlt, wie wird für Ersatz der Gartenflächen gesorgt …

 

Der Bezirksbürgermeister Stülten wiederholte, dass sich die Anwohner zusammentun sollten und sich über ihre rechtlichen Möglichkeiten informieren sollten.

Sehr hilfreich war dabei eine anwesende Anwältin des Mietervereins, die anbot, sich bei ihr beraten zu lassen.

 

 


Das Holzmoor in Querum soll bebaut werden. Was geschieht mit den Kleingärtnern, die dort leben?

 

 

Die Planungen fürs Holzmoor werden konkreter

 

Querum

 

Günstige Mietwohnungen sollen in Querum entstehen. Die Immobilien-Firma strebt „harmonische Lösungen“ für die derzeitigen Anwohner an.

 

Von Karsten Mentasti

 

Auf dem Gelände zwischen Wuppertaler Straße und den zum Grünen Ring gehörenden Häusern soll das Baugebiet Holzmoor Nord entstehen. Dort befinden sich noch Kleingarten- und vor allem Grabelandflächen. Ein Baubeginn wird für Frühjahr 2016 angestrebt.

 

„Interessant wird sein, wie tatsächlich mit den Pächtern umgegangen wird.“

Gerhard Stülten, Bürgermeister des Stadtbezirks Wabe-Schunter-Beberbach

 

Das hat jetzt die ECB Beteiligungen Gesellschaft, die zur Richard Borek Unternehmensgruppe gehört, mitgeteilt. Damit werden Befürchtungen der Pächter wahr, die zum Teil auf dem Gelände sogar wohnen. Rechtlich ist die Sache allerdings klar: Grabeland kann jährlich gekündigt werden, Anspruch auf Beibehaltung der aktuellen Situation oder Gewohnheitsrecht greifen nicht.

Nachdem die Gesellschaft das Grundstück von einer Querumer Unternehmerfamilie gekauft hatte und sich den Pächtern in einem Brief als neuer Eigentümer vorgestellt hatte, war die Aufregung groß (wir berichteten). Befürchtet wurde genau das, was jetzt eintreten wird, sobald die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen worden sind. Dieses Verfahren wird jetzt eingeleitet.

„Für die gegenwärtigen Pächter der Parzellen stehen in den nächsten Jahren Veränderungen ins Haus“, heißt es in einer Mitteilung der ECB Beteiligungen GmbH. Man habe die Pächter bereits mit einem persönlichen Schreiben über die Planungen informiert und darin um einen vertrauensvollen Dialog gebeten. „Gemeinsam können wir harmonische Lösungen finden“, wird in der Mitteilung versprochen.

Was für die bisherigen Pächter interessant sein dürfte – und vor allem für diejenigen, die dort zum Teil seit Jahrzehnten wohnen: Die Gesellschaft plant auf dem Gelände, zu dem im Bereich hin zur Bevenroder Straße auch städtische Flächen gehören, günstige Mietwohnungen. „Für bezahlbaren Wohnraum zur Miete gibt es in Braunschweig sehr großen Bedarf“, erklärte Bernd Assert, Geschäftsführer der ECB Beteiligungen Gesellschaft. Er versicherte: „Wir wollen die Mehrzahl der Häuser in unserem Bestand halten und nicht weiterveräußern.“

Bezirksbürgermeister Gerhard Stülten zeigte sich erfreut, dass die Gesellschaft dort Wohnungen auch für Menschen plane, „die nicht so viel Geld“ hätten. „Interessant wird sein, wie tatsächlich mit den Pächtern umgegangen wird“, sagte er. Außerdem müssten Zwischenlösungen gefunden werden für diejenigen, die dort jetzt wohnten und nach Fertigstellung der Häuser vielleicht zur Miete einziehen wollten. „Denn was machen diese Leute in der Zwischenzeit?“, fragte Stülten.

 

 

 


Freitag, 14. März 2014 19.00 Uhr Ortsbücherei Querum, Bevenroder Str. 33

angelikabothe@web.de

Kartenreservierung:

0531 - 2 362 79 83


17. Februar 2014

Baumfällungen

Als Vorbereitung zum Bau des neuen Feuerwehrhauses Querum wird die Stadtverwaltung bis Ende Februar an der Bevenroder Straße in Höhe der Ruhrstraße drei Baumhaseln fällen. Die Versorgungs- und Entwässerungsleitungen müssen aus technischen Gründen direkt am Standort der Bäume verlegt werden. Eine Ersatzpflanzung ist nach Fertigstellung des Gebäudes geplant.

 


 
5.4. Waggum Nordendorfsweg
13.2.
Am Beberbach 5.2.
28.1.

 

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Bernd Sternkiker

 

 

 

 

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